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Dienstag, 24. Oktober 2017
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„Schuldenbremse“© das Zauberwort.

528186 R K B by Wilhelmine Wulff pixelio.de  „Schuldenbremse“© das Zauberwort.

Foto: Wilhelmine-Wulff_pixelio

Es muss darüber geschrieben werden.

In gewohnt vollmundiger Art präsentierte die Österreichische Bundesregierung – allen voran Bundeskanzler Faymann, auf Druck der Ratingagenturen ihr Maßnahmenpaket, in der Hoffnung weiterhin der begehrte Tripple AAA beizubehalten. Erstaunlich das mit diesem Zauberwort “Schuldenbremse” © sich sowohl die Ratingagenturen zufrieden geben, als auch die Wähler, wenn sie auch nicht daran glauben.

Was ist gemeint mit Schuldenbremse?

Man könnte ernsthafte Absichten der Regierung unterstellen, tatsächlich weniger auszugeben um damit die rasante Schuldenentwicklung seit 2007 stoppen. Doch dies Chance hatte die Verantwortlichen schon seit einigen Jahren. Erinnern wir uns, dass die seinerzeitige Bundesregierung sogar ein internationales Beraterteam um rund 60,0 Mio Euro beauftragte um Sparpotenziale zu lokalisieren und aufzuzeigen. Passiert ist bis heute nichts.

Alle Doppelgleisigkeiten in der einzelnen Bundesländern die oftmals Millionenbeträge bedeuten, laufen weiter, alle ausgabenseitigen Sparmaßnahmen bei Bundesrat, bei den Landtagen usw. laufen weiter.  Hier finden Sie eine Aufstellung der Politikergehälter. Dabei fällt auf, dass ein Stellvertreter im Landtag 6.528,- Euro im Monat verdient, ein Klubobmann im Landtag schon 11.424,- Euro. Nur zur Information es gibt in Österreich 448 Landtagsabgeordnete.

Wissen Sie eigentlich was die genau machen?

Dann teilen Sie es unten bitte mit.

Daher kann man sich des Verdachts nicht erwähren, dass die Bundesregierung mit Schuldenbremse nicht Schuldenabbau mittels Einsparungen meint, sondern, jetzt  – rechtzeitig vor der nächsten Wahl im Jahr 2013 – (oder früher) doch die Einsparungen Einnahmenseitig mit Gebührenerhöhungen, Tarifanpassungen bei Pässen, Urkunden usw. und vermutlich mit klassischen Steuererhöhungen „hereinbringen“ will.

Nur der Plan dazu fehlt noch, oder wir (und die Spitzen der Politik) wissen es noch nicht wie.  Wir ahnen schon wie es ausgeht. Was meinen Sie dazu? Teilen Sie es uns mit

Ihre Spitzfeder.

© Zitat Österreichische Bundesregierung

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Antworten

Ein Kommentar zu “„Schuldenbremse“© das Zauberwort.”

  1. Jörg sagt:

    Ich kann schon Schuldenbremse nicht mehr hören. Wer steigt wie und wo auf die Bremse? In Wahrheit die Politiker steigen uns Steuerzahler auf die Zehen.
    das neue Wort heißt “Zehensteigen”.

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